Wahlbetrug
Wahlbetrug
17.10.2010
Noch nicht bewertet
Bei den Wahlkarten mußte man dieses Jahr erstmals nicht mehr eidesstattlich die Zeit bestätigen, wann man sein Kreuzerl gemacht hat. Wieder eine prohibitive Hürde zum Wahlbetrug gefallen. Schon in den vergangenen Jahren wurde die Briefwahl immer mehr aufgeweicht.
Selbst heute konnte man seine Wahlkarte noch wegschicken, sie muß erst morgen mittag bei der Wahlbehörde eintreffen. Bei jedem Preisausschreiben gilt der Poststempel!
Schon bei der Abstimmung in Wien im Februar hat es massiven Abstimmungsbetrug gegeben.
"Heute" und "Österreich" haben am 13. und 15.2. zum Abstimmungsbetrug aufgerufen mit dem Hinweis, man brauche "nur" zu "schummeln" und die Wahlkarte vorzudatieren. Die Tendenz des 1. vorläufigen Ergebnisses am 13.2. ging gegen die Nacht-U-Bahn. Erst danach drehte sich das Ergebnis um. Der SPÖ ist das recht, weil die kritisierte Wahlbeteiligung besser wurde, der ÖVP, weil sie ihr Wunschthema durchgesetzt hat.
Am Montag nach der Gemeinderats-Wahl versuchte die ÖVP in Tageszeitungen noch das Ergebnis für sich zu beeinflussen, indem Frau Marek in einem ihrer sms schrieb:
"wien hat gewählt. aber wahlkarten können sie auch heute noch abschicken.ihre christine marek"
Mit einem "Fehler bei den Druckunterlagen" ist das nicht zu entschuldigen.
Mit der Lockerung der Bestimmungen bei der Briefwahl ist solchen Schummeleien Tür und Tor geöffnet. Jedenfalls ist das ein Armutszeugnis für unsere Demokratie!
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Kommentare
[b]Wie so oft quatscht tavor wieder wochenlang über ein Thema, von dem er nichts versteht. Das Wählen per Wahlkarte nach 17 Uhr am Wahltag ist verboten und als Wahlbetrug zu werten. Die Frist danach war ursprünglich gedacht für den Postweg, ein persönliches Abgeben war nicht vorgesehen. Mit der sukzessiven Aufweichung der Bestimmungen wurde auch das eingeführt, aber die lange Frist verführt zum Wahlbetrug. Das wußten sogar die von Ihnen so geschmähten Zeitungen, die bei der Volksbefragung im Frühjahr offen zum Wahlbetrug aufgerufen haben:[/b]
Folgendes Mail habe ich im Februar an die SPÖ geschrieben:
Die Zeitungen "Heute" und "Österreich" sind schon im Vorfeld der Volksabstimmung massiv für den Nachtbetrieb der U-Bahn eingetreten.
Ich halte es demokratiepolitisch für sehr bedenklich, daß diese beiden Boulevardzeitungen, weil ihnen das vorläufige Ergebnis nicht paßt, ganz offen zum Wahlbetrug aufrufen.
Schon am 13.2. wies "Österreich" darauf hin:
[size=5]"Länger wählen. So geht es: [b]Auch wenn es eigentlich nicht erlaubt ist[/b], [b]kann man nach der Veröffentlichung des 1. Wahlergebnisses seine persönlichen Antworten per Briefwahl abgeben[/b]. Das Kouvert muß nur bis 21.2....eingelangt sein. [b]Achtung beim Ausfüllen: Das Datum auf der Wahlkarte muß vor dem 13.2. sein. Auch wenn erst später abgestimmt wurde[/b]."[/size]
"Österreich" am 15.2. "Jetzt startet Kampf um die 24-h-U-Bahn....Die Schlacht ist also eröffnet. Wähler müssen mobilisiert werden. Denn: [[size=5]b]Theoretisch haben noch 863732 Wiener einen Stimmzettel zu Hause. Was kaum jemand weiß:Die kann man noch abschicken (s. Schummel-Bericht rechts)..[/size][/b].allen voran kämpfen ÖVP und ihre Jugendorganisationen um die Verwirklichung der schwarzen Forderung....
Im "Schummelbericht": [size=5][b]"Stimmzettel noch bis Freitag abschicken. So ändern Sie jetzt das Ergebnis. Nur datiert muß die Wahlkarte vor dem 13. Februar sein - dann ist sie gültig...Wer die Nacht-U-Bahn will sollte den Stimmzettel ausfüllen. Achtung: bei 'Datum' unbedingt einen Zeitpunkt vor dem 13. angeben (z.B. 10.Februar, 11 Uhr).[/b][/size] Auch die Spezial-Briefkästen bleiben noch bis 21.Februar....hängen".
Auch in "Heute" waren ähnliche Aufrufe zu lesen.
...
Die Antwort:
Sehr geehrter Herr....!
Vielen Dank für Ihre E-Mail und Ihr Interesse an der Wiener Volksbefragung. Wir möchten Ihnen dazu gerne folgendes mitteilen: [b]Die Volksbefragung ist auf Basis bundesgesetzlicher Regelungen durchgeführt worden[/b]. .....
[b][size=5]Die Stadt Wien hat in einer breiten Infokampagne auch wiederholt darauf hingewiesen, dass eine Rückdatierung der eidesstattlichen Erklärung eine strafbare Handlung ist[/size].[/b] [b]Eine etwaige Änderung des Gesetzes zur Briefwahl kann jedenfalls nur auf Bundesebene stattfinden. [/b]
Für weitere Anregungen bzw. Fragen jeglicher Art stehen wir gerne auch unter der Telefonnummer 535 35 35 zur Verfügung.
Mit freundlichen Grüßen,
SPÖ Wien, Online-Team
Wenn Du das immer noch nicht kapieren willst, ist das Dein psychopathologisches Problem. Damit ist für mich das Thema beendet.
klar.
wenn man dir was belegt, dann kannst dich später nicht mehr daran erinnern und verlangst es immer wieder. pech, such dirs selbst raus. du meintest es unter emma und unter aufpasser.
@Zwerg Lügenschippel
Ich habe mich nie geoutet, Atheist"in" zu sein. Dasselbe hast du einmal Emma vorgeworfen und auch sie hat es bestritten. Wieder einmal konntest du keinen Beweis, also die stelle, wo das geschehen sein soll, vorweisen....und bei mir auch nicht!
ob unwahrscheinlich oder nicht,
erlaubt.
tavor würde "usern" was vorwerfen?
och, dieser allzeit böhse tavor!
ganz schüchtern wies er doch nur darauf hin, daß eine bestimmte userin sich beizeiten geoutet hatte, atheistin zu sein. womit ihr angetragener wettbewerb, wer mehr "gottesdienste" besuche, fragwürdig erschien.
aber wie üblich, deine üblicherseitige ablenkung,
wennst wieder im out stehst.
[size=5]Na also, warum wirfst dann hier immer wieder Usern vor, Atheist zu sein???[/size]
@Zwerg Kannitverstan
.
[size=4]Aber nur wenn er die Wahlkarte vor Sonntag 17 Uhr ausgefüllt hat [/size]und das ist unwahrscheinlich, wenn er sie erst später abgibt. Daher ist die Gefahr des Mißbrauchs = Wahlbetrug groß.
na bumm. da war wieder einiges an zweitgetränk dran...
[b]ja, richtig!![/b]
die einen konnten bis sonntag 17 uhr selbst wählen gehen. die anderen konnten eine wahlkarte noch eine woche später abgeben. alles gesetzeskonform.
der wahlbetrug lag dort, wo leute wählen gegangen sind und erfahren haben, daß andere für sie eine wahlkarte bestellt (und erhalten) hatten.
kirchenbesuch? religion und deren ausübung ist privatsache. heifisch wurde auch schon in der kirche gesehen. gesichtswäsche, nennt man so was.
Nein gaaaaaanix, du Zwerg Willnixwissn:
du meinst also, es gibt Staatsbürger, die am Sonntag bis 17 Uhr wählen dürfen/müssen und andere können gemütlich das vorläufige Endergebnis abwarten und dann ihre Wahlkarte abgeben....??????
Den Gottesdienst hab ich nur erwähnt, weil du mich Atheist genannt hast. Wenn ich Atheist bin, was bist dann du, der offenbar nicht einmal "alle heiligen Zeiten" in die Kirche geht????
@Niestaspopolo,
Dir auch im Nachhinein Alles Gute!
(Jetzt hoff ich doch sehr, dass Das nicht wieder als Beleidigung aufgefasst wird) :laugh: :laugh: :laugh: :laugh:
was hat denn das schließen der wahllokale mit dem abgabetermin der wahlkarten zu tun? da mußt halt endlich deine stadtpartei fragen, warum sie unterschiedliche zeitpunkte festgesetzt hat.
2x im gottesdienst?
glaubst, tavor sammelt das als trophäe?
dafür aber
:P
war tavor zu den feiertagen nicht in der mucha.
Du wirst es nie verstehen. Wozu wohl schließen die Wahllokale zu einem bestimmten Zeitpunkt?
LÜGE! Wer die 10 Gebote so wie du hier beständig mit Füßen tritt, sollte sich nicht Christ nennen.
Warst zu den Feiertagen auch 2x im Gottesdienst???
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