Wahlbetrug
Wahlbetrug
17.10.2010
Noch nicht bewertet
Bei den Wahlkarten mußte man dieses Jahr erstmals nicht mehr eidesstattlich die Zeit bestätigen, wann man sein Kreuzerl gemacht hat. Wieder eine prohibitive Hürde zum Wahlbetrug gefallen. Schon in den vergangenen Jahren wurde die Briefwahl immer mehr aufgeweicht.
Selbst heute konnte man seine Wahlkarte noch wegschicken, sie muß erst morgen mittag bei der Wahlbehörde eintreffen. Bei jedem Preisausschreiben gilt der Poststempel!
Schon bei der Abstimmung in Wien im Februar hat es massiven Abstimmungsbetrug gegeben.
"Heute" und "Österreich" haben am 13. und 15.2. zum Abstimmungsbetrug aufgerufen mit dem Hinweis, man brauche "nur" zu "schummeln" und die Wahlkarte vorzudatieren. Die Tendenz des 1. vorläufigen Ergebnisses am 13.2. ging gegen die Nacht-U-Bahn. Erst danach drehte sich das Ergebnis um. Der SPÖ ist das recht, weil die kritisierte Wahlbeteiligung besser wurde, der ÖVP, weil sie ihr Wunschthema durchgesetzt hat.
Am Montag nach der Gemeinderats-Wahl versuchte die ÖVP in Tageszeitungen noch das Ergebnis für sich zu beeinflussen, indem Frau Marek in einem ihrer sms schrieb:
"wien hat gewählt. aber wahlkarten können sie auch heute noch abschicken.ihre christine marek"
Mit einem "Fehler bei den Druckunterlagen" ist das nicht zu entschuldigen.
Mit der Lockerung der Bestimmungen bei der Briefwahl ist solchen Schummeleien Tür und Tor geöffnet. Jedenfalls ist das ein Armutszeugnis für unsere Demokratie!
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Kommentare
klar. wie erwartet.
jetzt hast dich so voll ins out manövriert,
daß nämlich fristgerechte abgabe kein wahlbetrug sein kann,
daß du jetzt schon in deinen marxistischen himmel ausweichen mußt.
du hattest dich ja schon vor jahren als atheistin geoutet, also nehmen wir christen es nicht so ernst.
Im Himmel sind Wahlen. Natürlich gehört es sich, daß alle wie immer die christliche Einheitspartei wählen, doch bei der Auszählung kommt eine sozialistische Stimme zutage.Wer war der Sünder?
Nach langen Überlegungen kommt man zum Schluß, daß dies nur der Hl. Josef, der Patron der Arbeiter, gewesen sein konnte. Man stellt ihn zur Rede.
"Natürlich war ich das", sagt er, "und wenn ihr hier keine Opposition zulassen wollt, nehme ich meine Frau und das Kind aus dem Betrieb, und dann könnt ihr den Laden dichtmachen."
Wie Spekulatius schon schrieb, es geht nicht um das Abgeben, sondern um den Zeitpunkt des Ausfüllens. Und diese Beschwerde geht ausschließlich um den langen Zeitraum zwischen Wahlschluß und einzutreffenden Wahlkarten.
Um die Diskrepanz zuwischen dem 15. und dem 18.10. aufzuklären: bis zum 15. konnte man die Wahlkarten persönlich abgeben (Freitag). Gültigkeitspunkt war aber der 18. um 12 Uhr, d.h. die am Montag noch postalisch eintreffenden wurden mitgerechnet und gültig.
Bei der Abstimmung im Frühjahr wurden sogar "Postkästen" in der ganzen Stadt verteilt, wo man die Abstimmungszettel einwerfen konnte. Die wurden aber, weil man den Mißbrauch erkannte, schon nach einigen Tagen zugeklebt, weil niemand der in Wien ist, dann noch mitstimmen durfte. Und wie sich damals auch ergeben hat, ist das vorläufige Ergebnis - keine Nacht-U-Bahn - durch den massiven Abstimmungsbetrug noch gefallen.
Weil Du es immer noch nicht verstanden hast: früher mußte man Ort, Datum [b]und Uhrzeit [/b]eintragen und dies eidesstattlich unterschreiben.
Dieses wurde aufgelockert und man mußte nur eidesstattlich bestätigen, es vor Wahlschluß ausgefüllt zu haben. Damit fiel eine moralische Hürde weg, die Lüge bzw der Betrug war nicht so offensichtlich.
Ich wiederhole noch einmal: das ist nicht der Punkt. Dies ist keine Beschwerde über Politik, sondern über Wahlkartenfristen, die Wahlbetrug Vorschub leisten. Und sonst nichts, unabhängig vom Ausgang einer Wahl.
Hier die [/b] [size=4][b]Nummer 235[/b][/size] :
Und die [/b] [size=4][b]Nummer 236[/b][/size] :
[b]
[/b]
...und Friede den Menschen auf Erden....auch in der Mucha!
ochnee, emmadritsche,
würdest du deine eigenen beiträge sinn-erfassend lesen, verrentetest du dich nicht ständig ins out.
was soll heißen
wenn du doch gleich als ersten satz meintest
mit deinem blödsinn wegen wahlbetrug hast dich unter mehreren deiner nicks jetzt genügend ausgetobt. laß es besser sein, bevorst dich noch mehr blamierst. was willst denn? rotrot regiert sowieso weiter, im rothaus. und rotrot hat wieder einmal eine änderung des wiener wahlrechts abgelehnt. da hülfet nicht giften noch geifern nicht.
Es geht aber in deinem Posting nicht darum, bis wann du sie abgeben darfst (bzw ist das der Grund dieser Beschwerde), sondern darum, daß du die Karte spätestens um 16.59 ausgefüllt haben mußt, denn das mußt du eidesstattlich erklären...danach, d.h. mit der möglichen Kenntnis eines (vorläufigen) Ergebnisses ist es Wahlbetrug
den sinn der wahl hast du aber sicher nicht verstanden. wenn ich meine wahlkarte bis ... um ... abgeben darf, wen sollt ich da betrügen, wenn ich das befolg?
geht dir die verlorene absolute so ins mark? kannst dich eh trösten, ist schon wieder da. oder stört dich nur die marek. da wärst sicher nicht die einzige.
tausende stimmen?
naja. von den rund 164.000 ausgestellten wahlkarten in wien war bis sonntag eine knappe hälfte abgegeben. laut wahlbehörde langten über 80.000 nach dem sonntag ein.
verflixte betrüger aber auch...
Na bravo, Alouette hat wenigstens ansatzweise den Sinn der Beschwerde endlich verstanden....und jetzt fang ganz vorn an zu lesen: es ging darum, daß diese Frist zu lang ist und Wahlbetrug möglich macht!
Ich schrieb:
Alouette
und "später" heißt natürlich nach dem Wahltag...und wenn Wiener Stimmen am 18. (nicht 15.!) angekommen sind, waren sie mit 99% Sicherheit nicht am 10. vor 17 Uhr ausgefüllt!
Aber sie mußten spätestens am 10. vor 17 Uhr ausgefüllt worden sein. Und wer seine auch nur nach der 1. Hochrechnung oder um 17.01 Uhr ausgefüllt hat, beging Wahlbetrug!
Hier die [/b] [size=4][b]Nummer 182[/b][/size] :
da vergißt halt, daß man solches sinn-erfassend lesen müßte. wie sagte sie aber?
Tausende Stimmen seien später angekommen? Keineswegs. Wahlkarten durften bis zum 15. Oktober eingesandt oder persönlich abgegeben werden, um gültig zu sein. So stand es im Gesetz.
@alouette
Die Aussage erfolgte aus dem aktuellen Anlaß in Lienz, betrifft aber genauso die Briefwahl in Wien.
Deine sonstige Aussage wird auch nicht wahrer, wenn Du sie immer wieder wiederholst. Der Staatsanwalt hat keinen beweisbaren, daher strafbaren Tatbestand erkannt, daher kann er kein Verfahren einleiten.
Das ist hier nicht das Thema, weil es nur um Fristen bei der Briefwahl geht. Aber Du kannst sicher sein: in den Caritas-Heimen wurde es nicht anders gemacht, nur halt mit entgegengesetzten Vorzeichen.
@catana
[b]Du gibst selbst zu, daß man die "Sms on Marek" mißverstehen konnte...und das haben dann eben auch viele, denn sonst wären nicht noch tausende Stimmen später angekommen. Und dieses Mißverständnis hat die ÖVP bewußt einkalkuliert. Diese Werbung war n a c h der Wahl völlig deplaziert!!![/b]
Warum ist Deine Sturheit weniger falsch?
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